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Bericht aus dem Rathaus - September 2020


Kulturhauptstadt, Haushalt und die AfD

 

Am 30. September war wieder eine der monatlichen Stadtratssitzungen. Diese beginnen immer um 15 Uhr. Das Ende ist immer offen. Fertig ist man, wenn man fertig ist. Das war diesmal kurz nach 19 Uhr. Eine fast durchschnittliche Länge von vier Stunden. 

 

Soll ich zunächst von der Klage der AfD gegen den Rest des Rates berichten? Nein, das kommt zum Schluss! 

Seit unserer Vereidigung sitzen wir hier mit Abstand. Leider sieht man nur seine Nebenfrauen und Nebenmänner. Und trotzdem ist dieser historische Rathaussaal ein besonderer Ort. Hier spricht ein Teil der Geschichte Nürnbergs zu uns. Auch der Zerstörung und des Wiederaufbaues. Werden wir diesen Tagungsort nach Corona vermissen, wenn wir dann wieder in den Spät-Neunziger-Charme des großen Sitzungssaales ziehen? Auch hier spricht die Geschichte zu uns. An der Wand hängt unsere Selbstverpflichtung als Stadt des Friedens und der Menschenrechte und die Namen der Menschenrechtspreisträger*innen.

 

Die Stadtratssitzung zeigte ihre Wiedersprüche. Auf der einen Seite wollen und brauchen wir die Kulturhauptstadt (und werden dafür zunächst Geld ausgeben, bevor es dann zurückkommt), auf der anderen Seite unser Kämmerer Harry Riedel mit sog. Einbringung des Haushaltes (bitte am Besten gar kein Geld ausgeben) mit den wirklich düsteren Zahlen seit dem Einbruch unter Corona. 

Die Kulturhauptstadtbewerbung geht in die letzte Runde. Das Bewerbungsbuch ist abgegeben und nun waren wir gespannt auf den 28. Oktober. Dann wird das Ergebnis verkündet. Und die Rote Galerie wird dazu ein kleines Fest veranstalten. Alle Infos dazu findet ihr unter: www.facebook.com/rote.galerie

Die Kulturhauptstadt 2025 ist keine Aneinanderreihung von Events. Sie ist Stadtentwicklung. Ein Beispiel dafür sind die Pläne rund um und in der Kongresshalle. Und ganz nebenbei. Wenn es gut läuft, wird aus einem ausgegebenen Euro vier. 

Harry Riedel sagte zurecht zum Haushalt. „Es ist nicht mein Haushalt, es ist unser Haushalt“. Er meint damit, die gemeinsame Sorge um die Stadtfinanzen. Er machte mit uns die sogenannte Einbringung des Haushaltes. Das erfolgt traditionell immer im September als ersten Input. Traditionell gibt es dazu auch keine Diskussion. Denn die Zahlen dienen uns als Vorbereitung auf die Haushalts-Stadtratssitzung am 19. und 20. November. Dann wird debattiert und beschlossen. 

 

Jetzt zur Klage der AfD. Hier gibts alle Unterlagen (sowie alle Stadtratsunterlagen vom Mittwoch): https://online-service2.nuernberg.de/buerge.../si0056.asp... müsst zum Punkt Ö 8.01 runterscrollen. Da findet ihr alle Unterlagen.   

Jedenfalls möchte die AfD wie die drei Fraktionen und zwei Ausschussgemeinschaften behandelt werden. Allerdings fehlt der AfD dazu ein Sitz. Sie ist einfach zu klein. Nun kam es zur Klage und vor Gericht und dieses hat der Stadt Nürnberg einen Vergleich vorgeschlagen. Dieser lautet vereinfacht. Gebt der AfD was sie möchte. Vergrößert die Ausschüsse um einen Platz, dann kommt sie rechnerisch auch rein.  

Ich freue mich über unseren Rat. Dieser hat einstimmig (66) gegen den Antrag der AfDler (4) gestimmt. Das letzte Wort hat das Gericht.

Es gibt viel zu tun!

 

P. S. : Wir werden Kulturhauptstadt! 

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