Vom 365-Euro-Ticket und den Anfängen der neuen Stadtratsperiode
Am 11. Mai war es so weit. Der neue Oberbürgermeister wurde vereidigt, ebenso die neuen Stadträtinnen. Und obwohl ich mit meinen 14 Stadtratsjahren nicht wirklich neu bin, bin ich doch der einzige „Neue“ in unserer SPD-Fraktion. Das sagt auch einiges über unser Abschneiden bei der Kommunalwahl aus. Während sich die Grünen von 6 auf 14 Stadträte steigern konnten, schrumpften wir von 31 auf 18 Plätze. Und noch dazu haben wir den OB verloren. Thorsten hat es leider ganz knapp nicht geschafft.
Es sind also neue Voraussetzungen. Wir müssen uns ganz anders und vor allem gegen einen CSU-OB profilieren. Und auch die Wahlniederlage aufarbeiten. Auch dies ist nicht einfach, weil durch Corona bislang größere Parteitreffen nicht möglich waren. Ich selbst habe erstmals eine sogenannte Sprecherposition inne. Ich verantworte mit drei weiteren Genoss*innen unsere Kulturpolitik.
Zwei besondere Aufreger gab es auch schon. Zum einen wurden mit großem Engagement der Belegschaft, von Verdi und der Stadt die beiden Karstadtfilialen (in der Karolinenstraße und in Langwasser) gerettet. Offenbar hat sich hier auch Oberbürgermeister Marcus König sehr eingesetzt. Leider geht in der Öffentlichkeit das Engagement von Verdi und den vielen Genossinnen und Genossen unter.
Und ein weiteres spannendes Feld war der Beschluss über das 365-Euro-Ticket. Der Stadtrat hat am 17. Juni 2020 einstimmig beschlossen, dass spätestens am 1. Januar 2023 ein 365-Euro-Jahresticket im Stadtgebiet Nürnberg eingeführt wird. Wir sind damit die erste Stadt in Deutschland. Bereits ab 1. Januar 2021 wird für Inhaberinnen und Inhaber des „Nürnberg-Passes“ ein Monatsticket ohne Ausschlusszeit für 15 Euro pro Monat in der Tarifstufe A angeboten werden.
Voraus ging die Vorbereitung eines Bürgerentscheides, welches federführend von der Partei Die Linke ausging. Der Stadtratsbeschluss war ein ausgehandelter Kompromiss, denn der Bürgerentscheid hätte auch das Ergebnis haben können, bereits zum 1. Januar 2021 das neue Ticket einführen zu müssen. Und das unter einem Haushalt unter Corona. Deshalb verhandelten vor allem unsere Genoss*innen mit den Linken. Und hatten unter dem Strich schließlich den Kompromiss mit der Einführung des Tickets im Jahr 2023 gefunden. Somit konnte Bürgereintscheid abgesagt werden. Unser neuer OB wird natürlich in zwei Jahren versuchen, sich für die Einführung des 365-Euro-Tickets feiern zu lassen.
Wir haben jede Menge zu tun. Und wir haben neu eine eigene sozialdemokratische Linie zu finden. Natürlich ist die Stadt sozialdemokratisch geprägt. Und das soll auch so bleiben und weiterhin wahrnehmbar sein. Das ist unsere Aufgabe!
Ein Bericht von Michael Ziegler
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